Bundesverkehrsminister Schnieder betont Tempo bei Infrastrukturmodernisierung
Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit Amtsantritt hat der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Dringlichkeit betont, die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland deutlich zu beschleunigen. In einer Videoschalte zum NRW-Mobilitätskongress in Gelsenkirchen machte Schnieder deutlich, dass eine zügige Umsetzung zentral sei, ohne sich jedoch auf bestimmte Verkehrsträger, Projekte oder Bundesländer festzulegen.
Bundesverkehrswegeplan bleibt Grundlage – Neubewertung einzelner Maßnahmen angekündigt
Der Minister bekräftigte, am Bundesverkehrswegeplan (BVWP) festzuhalten, der vor neun Jahren verabschiedet wurde. Allerdings kündigte er an, Einzelmaßnahmen innerhalb dieses Rahmens „neu bewerten“ zu wollen. Die offene Formulierung lässt Raum für Prioritätsverschiebungen innerhalb der bestehenden Infrastrukturplanungen.
Deutschlandticket soll fortgeführt werden – Finanzierung offen
Ein weiteres zentrales Thema seines Auftritts war das Deutschlandticket. Schnieder sprach sich klar für eine Fortsetzung des bundesweit gültigen Nahverkehrstickets aus, verwies jedoch auf bestehende Finanzierungsfragen. „Wir brauchen einen Mechanismus, der festlegt, wie die Mittel verteilt werden. Bis Oktober brauchen wir dazu eine gesetzliche Festlegung der Umsetzungsschritte, damit es auch in 2026 gesichert ist“, so der Minister.
Indexbasierte Preisentwicklung für Deutschlandticket gefordert
Der Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), Oliver Wittke, äußerte sich im Gespräch mit der Neue Ruhr Zeitung (NRZ) ebenfalls zur Zukunft des Deutschlandtickets. Er sprach sich für automatische und frühzeitige Preisanpassungen auf Basis eines Indexes aus. Eine solche Kopplung könne nach Einschätzung des VRR mittelfristig zur Stabilität des Modells beitragen und es für Verkehrsunternehmen kalkulierbarer machen.
Kooperation mit den Ländern weiterhin entscheidend
Obwohl Schnieder sich in seiner Rede nicht konkret zu Ländervorhaben äußerte, machte sein Auftritt deutlich, dass der erfolgreiche Ausbau und die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur nur in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern und kommunalen Akteuren gelingen kann. Die nächsten Monate bis zur gesetzlich geforderten Festlegung im Oktober dürften daher entscheidend für die Weichenstellung der bundesweiten Verkehrsstrategie sein.